14.03.2012 in Presseecho

Leserbrief zu dem Artikel „Die Bürgermeisterwahl ist am 13. November“ (Artikel in der RNZ v. 25. Juli 2011)

Dass Karl Klein nach fünf Jahren zu der Einsicht kommt, dass die Doppelbelastung durch die gleichzeitige Ausübung eines Bürgermeisteramts und eines Landtagsmandats es „unmöglich macht, das Bürgermeisteramt seinem Anspruch genügend auszufüllen“ ist verständlich. Nicht nachzuvollziehen ist die gleichzeitige Bemerkung, dass Klein verspricht, „Mühlhausen auch weiterhin eng zu begleiten“, denn er wolle, dass sich „die Gemeinde weiterentwickelt“. Dadurch gewinnt man den Eindruck, dass für den neuen Bürgermeister, wer immer das auch sein wird, die Rolle eines Komparsen vorgesehen ist, der gleichsam von einem „Nebenbürgermeister“ Karl Klein, vorsichtig ausgedrückt, “begleitet“ wird, da sonst die Weiterentwicklung der Gemeinde nicht gewährleistet sein würde.

25.02.2006 in Presseecho

Wir brauchen den Dialog der Kulturen:

Die Menschen sind in Sorge: Der Konflikt um das iranische Atomprogramm und die Ausschreitungen nach der Verffentlichung von Mohammed-Karikaturen in europischen Zeitungen haben zu internationalen Spannungen geführt. Dies ist Anlass zu einer klaren Bestimmung unserer politischen Position.

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News-Ticker

Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. "Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. "Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

"Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen