12.02.2021 in Landespolitik

Mehr Tatkraft in die Regierung: 5-Punkte-Plan der SPD

Andreas Stoch: „Wer am Montag nach der Wahl nicht mit der Eisenmann-CDU in der Regierung aufwachen will, muss diesmal SPD wählen.“

05.02.2021 in Landespolitik

Andreas Stoch MdL

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch zu den neuen Umfragewerten

SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR: „Die grün-schwarze Landesregierung verliert deutlich an Zustimmung. Der Kampf um Platz 1 ist entschieden. Eine neue grün-rote Landesregierung ist in Reichweite. Dafür braucht es eine starke SPD im Land. Wir freuen uns über den Zuwachs, und wollen diesen Schwung bis zum Wahltag nutzen und für noch mehr Zustimmung für unsere Politik werben: Für gute Bildung, sichere Arbeitsplätze und besseren Klimaschutz.“

02.02.2021 in Landespolitik

Sichere Bildung unter Pandemiebedingungen

Ergebnisse des Virtuellen Bildungsgipfels

Konzept zur Öffnung der Schulen

Auch nach fast einem Jahr Pandemie gibt es noch kein Konzept der Landesregierung, wie Unterricht im Land unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler stattfinden kann. Dabei liegen die Herausforderungen und die Lösungsoptionen seit langem auf dem Tisch.

An einem ersten virtuellen Runden Tisch haben Vertreterinnen und Vertreter der Lehrer- und Bildungsverbände, des Landeselternbeirats- und Landesschülerbeirats, Vertreterinnen und Vertreter aus der Schulpraxis und den Kommunen sowie Expertinnen und Experten für die schulischen Unterstützungssysteme eine Bewertung der letzten zehn Monate Schule in der Pandemie zusammengetragen. Die SPD hat aus diesem Gespräch fünf Gelingensbedingungen herausgearbeitet, die von der Kultusverwaltung zur Bewältigung der Pandemie eingehalten und garantiert werden müssen.

Zum Konzept "Sichere Bildung unter Pandemiebedingungen"

18.01.2021 in Landespolitik

Andreas Stoch MdL

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

11.01.2021 in Landespolitik

Generalsekretär Sascha Binder MdL

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

03.11.2019 in Landespolitik

Stand zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach möchte wieder über den Stand, des von der SPD Baden-Württemberg Anfang des Jahres gestarteten Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land, informieren.

Es ist bekannt, dass die SPD innerhalb weniger Wochen das erforderliche Quorum von 10.000 Unterschriften zur Einreichung des Volksbegehrens beim Innenministerium erreicht hatte.

Im März hat die grün-schwarze Landesregierung das Volksbegehren dann für rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin ist die SPD vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof Anfang 2020

Dieser hat nun Mitte Oktober mitgeteilt, dass die mündliche Verhandlung und danach das Urteil nicht wie ursprünglich geplant im Oktober, sondern erst Anfang 2020 erfolgen sollen. So lange wird es also noch dauern, bis eine endgültige Entscheidung gefällt ist.

Für die SPD ist klar: Wir sind gut vorbereitet und weiterhin guter Dinge. Gemeinsam mit unseren Bündnispartnern für gebührenfreie Kitas bleiben wir an unserem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dran!

Auch in der Gesamtgemeinde Mühlhausen Thema!

Dass die hohen Gebühren auch ein Thema in unserer Gemeinde sind, zeigte nicht zuletzt auch die „Kuratoriumssitzung örtlicher Kindergärten“ vom 25.06.19 im Bürgerhaus in Mühlhausen. Hier wurde von verschiedenen Seiten angemahnt, die Gebühren insbesondere für den Ganztag und die KiTa (U3-Betreuung) bezahlbar zu machen bzw. zu senken. Von Elternseite wurde auch angemahnt, dass die „Kritik der Eltern an den Gebühren (Krippe)“ ernst zu nehmen seien, so eine Karte, die an die Stellwände gepinnt wurde. Alle Eltern und Bürgerinnen und Bürger haben hier in der SPD einen Bündnispartner! Die SPD-Fraktion im Gemeinderat setzt sich für eine Senkung dieser Gebühren ein. Denn die frühkindliche Bildung ist wegweisend für den weiteren Lebensweg eines Menschen. Eine qualitativ hochwertige Betreuung führt zu einer langfristigen Verbesserung der Bildungschancen, als auch zu einer enormen Entlastung betroffener Eltern und der Gesellschaft im Ganzen. Durch die Abschaffung dieser Gebühren werden Familien effektiv finanziell entlastet. Dieser Vorzug darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Schließlich machen wir Politik für die Breite der Bevölkerung und wollen auch der wirklichen Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau näher kommen.

Bündnis plant Aktionen

Zur Erinnerung: Auf die Initiative der SPD hin, haben sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien im Land in einem Bündnis zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen.
Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, die AWO, Landesverband Kindertagespflege, der Kinderschutzbund, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

Zusammen planen wir jetzt für den Herbst mehrere Aktionen, mit denen wir das Thema und unser Bündnis sichtbar halten wollen.

So soll es am 20. November einen gemeinsamen Aktionstag geben, da an diesem Tag die UN-Kinderrechtskonvention 30jähriges Jubiläum hat. Es ist angedacht, dass wir diesen Tag nutzen, um solche Bündnisse für Gebührenfreiheit auch vor Ort im Land zu schließen.

Für den SPD OV: Holger Schröder

03.07.2019 in Landespolitik

SPD unterstützt das Volksbegehren: „Rettet die Bienen“

„Rettet die Bienen“ – macht mit beim Volksbegehren! 

Der Landesverband und die Landtagsfraktion unterstützen das neue Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“. Am 27. Mai hat der Landesvorstand die Unterstützung des Volksbegehrens beschlossen. Viele Forderungen der Initiatoren decken sich dabei mit Ansätzen, die auch die SPD in Baden-Württemberg verfolgt. „Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch. Deshalb unser Appell: Macht mit, unterschreibt den Zulassungsantrag für das Volksbegehren und schickt es an ProBiene. Unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten sind schon mit gutem Beispiel vorangegangen. Weitere Infos dazu findet ihr auf www.volksbegehren-artenschutz.de

29.04.2019 in Landespolitik

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

Bild: V.l.n.r.: Sascha Binder (SPD-Generalsekretät), Sarah Händel (Mehr Demokratie e.V.), Verfassungsrechtler Joachim Wieland und SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch

 

 

 

 

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

Die juristischen Spielchen der letzten Tage und Wochen von Seiten der Regierungsspitze seien „eines Ministerpräsidenten unwürdig“, so Stoch – „und die eines grünen Ministerpräsidenten umso mehr“. Mit dieser „engen wie engstirnigen“ Auslegung der Landesverfassung hätte man sich die Änderung derselben in der letzten Legislaturperiode glatt sparen können, betonte der SPD-Chef. „Mit einer solchen Abwehrhaltung wird niemals ein Volksbegehren in Baden-Württemberg stattfinden.“

Stoch unterstrich, der Ministerpräsident könne sich in Zukunft seine wohlformulierten Sonntagsreden über die Bedeutung der Verfassung sparen. „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten. Das ist jetzt schon klar, egal wie es rechtlich ausgeht“, so der SPD-Vorsitzende. „Die Haltung des ‚Bürgerpapstes‘ Kretschmann zur direkten Demokratie hat sich als Chef einer konservativen Landesregierung offensichtlich ins Gegenteil verkehrt. Direkte Demokratie scheint nur noch lästig zu sein.“

Verfassungsrechtler Wieland ist Prozessbevollmächtigter der SPD

Der renommierte Verfassungsrechtler Joachim Wieland wird als Prozessbevollmächtigter die SPD vor dem Verfassungsgerichtshof vertreten. Die drei zentralen Aussagen der Klageschrift sind nach den Worten Wielands wie folgt:

1. Das Land ist zur Regelung befugt. Der Bundesgesetzgeber hat in der Begründung des Gute-Kita-Gesetzes ausdrücklich auf die fortbestehende Länderkompetenz zur Ausgestaltung von Elternbeiträgen hingewiesen.

2. Die Landesverfassung lässt finanzwirksame Volksbegehren zu und schließt nur Abstimmungen über das Haushaltsgesetz aus.

3. Die Gesetzesvorlage enthält kein Abgabengesetz, sondern regelt die Unterstützung des Landes für Träger, die auf Elternbeiträge verzichten.

„Die Antragsteller vertrauen auf eine endgültige Klärung durch eine zeitnahe Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs und verzichten deshalb auf einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz“, erläuterte der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Speyer.

13.03.2019 in Landespolitik

SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der SPD Ortsverein möchte an dieser Stelle - wie zuvor angekündigt - über den weiteren Verlauf des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas informieren. Über die aktuellen Intwicklung schreibt unser Landesvorsitzender Andreas Stoch (MdL):„Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“.

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

„Grün-Schwarz hat die Hosen voll“

Kretschmanns „wohlgepflegter Ruf als bürgernaher und glaubwürdiger Landesvater“ ist damit endgültig Vergangenheit, so Stoch. „Der Herr Ministerpräsident gibt sich gern basisdemokratisch, will in Wahrheit aber nur das zulassen, was ihm in den Kram passt. Und dazu ist ihm offenbar jedes Mittel recht. Die Grünen in Baden-Württemberg brechen endgültig mit allem, wofür sie früher einmal standen.“

Der SPD-Vorsitzende erklärte, Kretschmann und Strobl wollten das Thema der Gebührenfreiheit „auf Teufel komm raus“ abwürgen, koste es, was es wolle. „Und zwar, weil Grüne und CDU angesichts des Kommunalwahlkampfs die Hosen voll haben – zurecht, denn sie haben familienpolitisch rein gar nichts auf die Reihe gebracht. Mit ihrer unsouveränen Taktiererei machen sie das jetzt aber nur noch schlimmer. Grün und Schwarz verbindet nichts mehr außer die Angst vor einem Votum der Menschen.“

Binder: SPD-Gesetz laut Gutachten „ausdrücklich verfassungsgemäß“

Generalsekretär Sascha Binder betonte, die Gesetzesvorlage der SPD widerspreche der Landesverfassung ausdrücklich nicht. Denn nach der Verfassung könnten zwar über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz keine Volksbegehren stattfinden. Wie das Kindertagesbetreuungsgesetz selbst sei aber auch das Änderungsgesetz der SPD dazu kein Abgabengesetz. Es regele eben nicht die Pflicht von Bürgern, Geldleistungen – in welcher Form auch immer – an öffentliche Haushalte zu erbringen, sondern verpflichte lediglich das Land zur finanziellen Unterstützung der Träger, wenn diese auf Elternbeiträge verzichten würden.

Außerdem handele es sich dabei auch nicht um „das Staatshaushaltsgesetz“. Die Gesetzesvorlage sei zwar finanzwirksam, werde dadurch aber nicht zum Staatshaushaltgesetz – denn dieses sei schlicht als das Haushaltsgesetz definiert, welches den Haushaltsplan feststellt. „Ein entsprechendes verfassungsrechtliches Gutachten liegt uns vor“, unterstrich Binder. „Das werden wir entsprechend deutlich machen.“

Einstweilige Anordnung angestrebt

Stoch und Binder – als die beiden Vertrauensleute des Zulassungsantrags – werden nun innerhalb der nächsten zwei Wochen den Staatsgerichtshof anrufen, um eine einstweilige Anordnung zu erwirken. Denn das Volksabstimmungsgesetz mache klar, dass über die Zulässigkeit eines Antrags kurzfristig rechtskräftig entschieden werden muss. Die vom Landtag durch das Gesetz gewollte Erleichterung der direkten Demokratie habe hohe Bedeutung für das Gemeinwohl und dürfe ausdrücklich nicht durch Regierungshandeln behindert werden.

„Der schöne Lack ist ab“

„Wir werden uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien in Baden-Württemberg nicht durch diese Landesregierung ausbremsen lassen“, bekräftigte Andreas Stoch. „Wer ständig Bürgerbeteiligung predigt, sich dann aber hinter juristischen Argumenten verschanzt, ist nicht glaubwürdig. Der schöne Lack, Herr Ministerpräsident, ist ab.“

16.02.2019 in Landespolitik

Erste Hürde zur Entlastung von Familien genommen

Liebe Kinder, Familien, liebe Bürgerinnen und Bürger, 

herzlichen Dank!! Den ersten Schritt auf unserem Weg zur Entlastung von Familien haben wir gemeinsam geschafft: Über 17.000 Unterschriften sind landesweit bis heute beim SPD-Landesverband zu unserem Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

Das zeigt: Unsere SPD in Baden-Württemberg und in Mühlhausen lebt, ist motiviert und hat Lust auf Kampagne! Am vergangenen Dienstag haben wir im Innenministerium die Unterschriften und unseren Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens übergeben.

Die Prüfung muss – gemäß der im Volksabstimmungsgesetz festgeschriebenen Frist – innerhalb von drei Wochen stattfinden, also spätestens bis zum 5. März. Die öffentliche Bekanntmachung der Zulassung muss unmittelbar danach erfolgen, also spätestens in der neunten Ausgabe des Staatsanzeigers, die am 8. März erscheint. Nach der anschließenden Vier-Wochen-Frist wollen wir dann Anfang April mit unserer großen Unterschriftensammlung beginnen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, der Anfang ist gemacht. Und zwar richtig gut! Wir halten Sie auf dem Laufenden!

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News-Ticker

23.03.2024 09:27
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de