01.12.2018 in Ankündigungen

SPD nominiert Kreistagskandidaten

 
Bild: @colourbox

Zwei Kandidaten aus Mühlhausen für den Kreistag

Die SPD nominiert am Montag, 10. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Restaurant „Linde“, Wieslocherstr. 1, in Rauenberg ihre Kandidierenden für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019. Wahlberechtigt sind alle SPD-Mitglieder im Kreistagswahlkreis 12, dem die Orte Dielheim, Malsch, Mühlhausen und Rauenberg angehören. Als Spitzenkandidatin bewirbt sich erneut die amtierende Kreisrätin Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), gefolgt von Alexander Lucas (Dielheim), Dominique Odar und Holger Schröder (beide Mühlhausen), die für die weiteren Plätze kandidieren.

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

1.            Begrüßung

2.            Konstituierung

                2.1          Wahl der Versammlungsleiterin/ des Versammlungsleiters

                2.2          Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers

                2.3          Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer/innen der Versammlung zur
                               Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

                2.4          Wahl der Mandatsprüfungskommission

                2.5          Wahl der Zählkommission

                2.6          Festlegung des Wahlmodus

3.            Wahl der Kandidatinnen/Kandidaten zum Kreistag im Wahlkreis Nr. 12

                3.1          Wahlvorschläge

                3.2          Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber

                3.3          Wahl der sieben Kandidatinnen bzw. Kandidaten
                               und ggf. von weiteren Ersatzbewerber*innen

4.            Wahlkampfplanungen

5.            Verschiedenes

23.11.2018 in Veranstaltungen

SPD lud zur Diskussion über „Kommunale Bürgerbeteiligung“ ein

 
V.l.n.r.: Prof.Dr.Uwe Hochmuth, Dr. Michael Mangold, Alexander Lucas und Holger Schröder

Veranstaltungsreihe: "WAS MENSCHEN BEWEGT"

„Keine einfachen Lösungen für schwierige Probleme!“

Dielheim. Die Durchsetzung gleicher Teilhaberechte ist von Beginn an ein Kernanliegen der Sozialdemokratie. An dieser politischen Traditionslinie knüpfte auch die nächste Veranstaltung in der Reihe „Was Menschen bewegt“ an und thematisierte Möglichkeiten der kommunalen Bürgerbeteiligung. Am vergangenen Dienstag, stellte man sich im Bürgersaal des Rathauses in Dielheim bereits im Titel die Frage: „Unter welchen Bedingungen können Formen der direkten Demokratie sinnvoll sein?“. Im Namen der gastgebenden SPD-Ortsvereine Dielheim, Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach und Rauenberg/Rotenberg mit Malschenberg & Malsch konnte Alexander Lucas, Vorstandsmitglied der SPD Dielheim, zwei Referenten begrüßen, die einen großen Bogen von der Demokratietheorie über praktische Erfahrungen mit Bürgerentscheiden bis zu Schlussfolgerungen für die Kommunalpolitik schlugen: Dr. Michael Mangold und Prof. Dr. Uwe Hochmuth.

Als ehemaliger Stadtkämmerer von Karlsruhe weiß Uwe Hochmuth um Fragen der Finanzen gleichermaßen, wie er als studierter Philosoph die Fallstricke von direktdemokratischen Verfahren kennt. Dieses wissenschaftliche und praktische Wissen setzt er derzeit bei einem Forschungsprojekt zum Bürgerbeteiligungsverfahren in Heidelberg-Boxberg ein. Bei Zufriedenheit sei eine geringe Bereitschaft in der Bürgerschaft anzutreffen sich zu engagieren, so Hochmuth. Im Fall einer Unzufriedenheit aufgrund von Problemlagen hingegen würde schnell eine destruktive Grundhaltung entstehen, bei welcher staatliche Institutionen und politische Vertreter pauschal verunglimpft werden. Kritik an bestimmten Verhältnissen müsse jedoch konstruktiv vorgebracht und demokratische Regeln eingehalten werden. Hierzu gehört insbesondere die Akzeptanz einer Pluralität von Meinungen bzw. politischen Standpunkten, die durch Haltungen wie „wir sind das Volk!“ gerade verleugnet wird. Demokratische Gesellschaften haben dann eine gute Chance, sich konfliktfrei weiter zu entwickeln, wenn sie durch eine gut funktionierende und freie Öffentlichkeit zur Prüfung von Argumenten und Standpunkten beitragen. Politische Parteien haben eine zentrale Aufgabe in der Willensbildung. Sie sollen nicht kurzfristig auftretende Stimmungen abfragen und sie zu ihrer Politik machen, so der Finanzwissenschaftler. Dies sei Populismus und daher auch durch die Bestimmungen zu Politischen Parteien im Grundgesetz nicht gewollt.

23.11.2018 in Ankündigungen

Nächster Monatstreff im Dezember

 

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Dienstag, den 04.12.2018, um 19.00 Uhr ins Restaurant "Trödelkeller" (Rettigheim) ein.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

19.11.2018 in Aktuelles

SPD gedenkt der Opfer von Krieg, Gewaltherrschaft und Terror

 
"Trauerndes Elternpaar" - Bildhauerin Käthe Kollwitz

Anlässlich des Volkstrauertages am 18.11. gedenkt auch der Vorsitzende des SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach Holger Schröder den Toten:

Fast auf den Tag genau vor 100 Jahren, am 11. November 1918, endete der Erste Weltkrieg. Deutschland kapitulierte und u.a. in Deutschland, Österreich-Ungarn und in Russland waren die Monarchien abgeschafft, und die Kaiser entweder im Exil oder sogar umgebracht, wie in Russland geschehen.
40 Staaten hatten sich an dem bis dahin umfassendsten Krieg in der Geschichte, an dieser „Urkatastrophe“ des 20. Jahrhunderts, beteiligt. Insgesamt wurden dabei 17 Millionen Menschen getötet.
Unvorstellbar das Leid der Soldaten an der Front und der Menschen in der Heimat, grausam die Auswirkungen des ersten industrialisierten Krieges.
Und nur 21 Jahre später sollte mit dem Zweiten Weltkrieg ein noch viel schlimmeres Inferno über die Menschen herein-brechen, das an Schrecken, Leid und Tod seinen Vorgänger bei weitem übertraf. 60 Millionen Menschen verloren damals durch Krieg und Gewaltherrschaft ihr Leben. 120 Millionen Menschen verloren in den beiden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts Leben und Gesundheit! Hinter diesen Zahlen stehen Schicksale.
Am heutigen Volkstrauertag wollen wir ihrer gedenken.
So gedenken wir heute der Menschen, die den Ersten und Zweiten Weltkrieg miterlebt haben. Wir gedenken Millionen von Soldaten, die schwere physische und psychische Schäden erlitten haben, unzähligen Witwen und Waisen, die vor dem Nichts standen. Wir gedenken der Menschen, die im Widerstand gegen das nationalsozialistische Terrorregime aus Deutschland fliehen mussten oder hier in Zuchthäusern und KZ’s ihr Leben lassen mussten. Ihre authentischen Berichte fehlen uns immer mehr.
Die Menschen, die in unseren Städten und Dörfern nach dem Krieg den Wiederaufbau gestaltet haben, sie werden uns fehlen. All diese Menschen müssen wir in unserem kollektiven Gedächtnis behalten.
Einige Menschen fragen sich, ob dieser Tag seine Berechtigung habe. Hier steht dieser Hinterfragung ein klares Ja dagegen. Denn dieser Volkstrauertag ist ein Tag der Mahnung zur Versöhnung, Verständigung und Frieden. In dieser Hinsicht hat auch der französische Präsident Macron klare Worte geäußert. Er sagte, dass ein Land, das nur an seine eigenen Interessen denke, seine moralischen Werte verliere. Und weiter: Nationalismus ist Verrat am Patriotismus. Und ganz gefährlich ist der Populismus, der wieder die Dämonen hervorruft, die für die schlimmen Ereignisse der Vergangenheit schuld sind. Diese Warnung gilt auch für unsere Gemeinde, in der eine populistische Partei bei den vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen gegenüber den demokratischen Parteien einen erheblichen Stimmenanteil erhielt.

Am diesjährigen Volkstrauertag wollen wir uns darauf besinnen, wofür wir stehen: Gerade die Erinnerung an die Opfer von damals und von heute mahnt uns, Menschen und Menschlichkeit in den Mittelpunkt unseres täglichen Handelns zu stellen.

Darum lassen Sie uns diesen Tag auch dazu nutzen, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen der Hoffnung und des gemeinsamen Handelns. Lassen Sie uns aus der Vergangenheit lernen. Wir sollten weder unsere Vorurteile pflegen, noch dürfen wir uns einer scheinbar wachsenden Übermacht von Hass, Willkür und Intoleranz ergeben. Denn Toleranz ist der Schlüssel zum Frieden. Friede setzt aber auch Gerechtigkeit und Anteilnahme voraus. Genau dafür setzt sich auch heute noch die deutsche Sozialdemokratie ein!

Zum Gedenken an die Toten beider Weltkriege, an die Opfer von Terror, Gewaltherrschaft und Verfolgung möchte ich mit folgendem Zitat Willy Brandts schließen: "Denn nur wer sich daran erinnert, was gestern geschehen ist, erkennt auch, was heute ist und vermag zu überschauen, was morgen sein kann. "

Für den SPD OV: Holger Schröder

16.11.2018 in Historisches

SPD Mühlhausen erinnert an 100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen.

 

„Her mit dem Frauenwahlrecht!“ Das war vor mehr als 100 Jahren der Schlachtruf mutiger Frauen, vor allem mutiger Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz (beschlossen im Rat der Volksbeauftragten unter Vorsitz des späteren Reichspräsidenten Friedrich Ebert). Sie waren es, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen erkämpft und damit den Weg bereitet haben für wichtige Meilensteine in der Frauen- und Gleichstellungspolitik.

In der über 150-jährigen Geschichte der SPD zählt die Einführung des Frauenwahlrechts zu den zentralen Errungenschaften.

Die vergangenen 100 Jahre haben gezeigt: Perspektiven und Interessen von Frauen werden nur dann gleichwertig berücksichtigt, wenn es zum Selbstverständnis einer Gesellschaft gehört, dass Frauen in der Politik mitreden und mitentscheiden. Deshalb war auch der Quotenbeschluss der SPD am 30. August 1988 auf dem Münsteraner Parteitag so wichtig. Als erste und bislang einzige Volkspartei hat die SPD damit eine verbindliche Quotenregelung eingeführt. Das wäre ohne die Beharrlichkeit der Frauen in der SPD nicht möglich gewesen.

Die parteiinternen und politischen Erfolge der Frauen sind hart erkämpft und keine Selbstläufer. Das sind sie bis heute nicht – im Gegenteil. Durch eine rückwärtsgewandte Rhetorik und Programmatik nicht nur von Rechtspopulisten – auch auf europäischer Ebene – fühlen sich diejenigen gestärkt, die diesen gesellschaftlichen Fortschritt zurückdrehen wollen. Auch wenn sich der übergroße Teil der Gesellschaft zur Gleichstellung der Geschlechter bekennt, werden neuerdings mal leise, oft aber auch offen und laut Errungenschaften der Frauen- und Gleichstellungspolitik in frage gestellt. Dieser Entwicklung stellen sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Entschlossenheit entgegen.

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