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auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins von
Mühlhausen - Rettigheim - Tairnbach

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD vor Ort. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in Mühlhausen, Rettigheim und Tairnbach. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

 

29.03.2018 in Topartikel Ankündigungen

Nächster Monatstreff im Juli

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach lädt alle seine Mitglieder, sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten Monatstreff des SPD Ortsvereins am Dienstag, den 03.07.2018, um 19.00 Uhr ins Restaurant Trödelkeller (Rettigheim) ein.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

www.mitgliedwerden.spd.de

09.07.2018 in Wahlen

Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft

 
V.l.n.r.: Holger Schröder (Ortsvereinsvorsitzender), Peter Simon MdEP, Dominique Odar (Kandidatin fürs Europaparlament)

"Nur ein solidarisches Europa hat Zukunft." Das war der Tenor einer engagiert geführten und beeindruckenden Diskussion auf der gemeinsamen Europakonferenz der Kreisverbände SPD Rhein-Neckar, SPD Mannheim und SPD Heidelberg, die nach Edingen-Neckarhausen eingeladen hatten. Auch Ortsvereinsvorsitzender Holger Schröder war als Delegierter in die "europäische Gemeinde" gereist, um dort unser Ortsvereinsmitglied Dominique Odar zu unterstützen, die sich um einen Platz auf der SPD-Europaliste bewirbt.

"Europa braucht offene Innengrenzen", so der leidenschaftliche Apell einer Delegierten aus Mannheim, die darlegte, wie viele gemischt-europäische Familien es mittlerweile gebe – so auch die ihre, die Deutschland und Kroatien verbinde.

Unser Europaabgeordneter Peter Simon mahnte, wenn die Menschen den Glauben verlieren, dass Europa solidarisch leben wird und die derzeitigen Krisen überwindet, leidet zu allererst die Zustimmung zur Sozialdemokratie, weil wir für ein solidarisches Europa stehen wie kaum eine andere Partei. „Lasst uns gemeinsam für die Solidargemeinschaft Europa kämpfen“, so sein leidenschaftlicher Appell.

Mit zwei Delegierten - auch Dominique Odar erfüllte ein Delegiertenmandat - war die SPD Mühlhausen auf der Europakonferenz vertreten. Diese beiden waren von der Mitgliederversammlung der SPD nach Edingen-Neckarhausen geschickt worden, um dort die Delegierten für die Landesvertreterversammlung zu wählen und gleichzeitig unsere Kandidaten für die Europawahl zu nominieren. Aus 113 anwesenden Delegierten für die SPD Rhein-Neckar ist Dominique Odar mit einem tollen Ergebnis als eine der 10 Delegierten für die Landesvertreterversammlung gewählt worden.

Die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach gratuliert, unserem wieder kandidierenden Europaabgeordneten Peter Simon aus Mannheim und Dominique Odar aus Mühlhausen (Rhein-Neckar), die das erste Mal für die Europawahl kandidiert!

Wie Dominique Odar auch schon in ihrer Kandidaturbewerbung angekündigt hatte, standen Gerechtigkeitsfragen und die Wichtigkeit der Europäischen Union im Mittelpunkt ihrer Rede. Insbesondere die Lohngerechtigkeit bleibt für sie auch nach Erlass der Entsenderichtlinie ein wichtiges Thema, denn für sie gilt „gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit am gleichen Ort“. Die Säule der Sozialen Rechte in Europa stärker auszugestalten und mit sozialdemokratischen Werten zu füllen, ist ihr Anliegen. Gerade ihr Engagement für die Chancengleichheit von Menschen spiegelt sich auch in ihrem innerparteilichen Einsatz in der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen wider.

Für den Ortsverein: Holger Schröder

02.07.2018 in Kommunalpolitik

Wählst du schon oder überlegst du noch?

 
Bild v.l.n.r: N.Yildirim,Dr.R. Göck,R.Schmidt,Dr.A. Schröder-Ritzrau,T.Funk,Dr.A. Schrot,D.Odar,A.Lucas und H.Sessler

Sozialdemokraten rüsten sich zur Kommunalwahl 2019

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an. Auch Dominique Odar aus unserem Ortsverein war der Einladung gefolgt.

Kreisvorsitzender Thomas Funk warb zu Beginn dafür, sich mit den örtlichen Themen zu befassen und dadurch Menschen für die SPD zu gewinnen. Gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 gehe es um den Wunsch der Menschen im Ort, mit ihren Anliegen wahrgenommen zu werden.

Zu rechtlichen und organisatorischen Fragen bezüglich der Wahlen 2019 bot der Regionalgeschäftsführer Alexander Lucas einen sehr informativen Workshop an. Auch das Thema Kreistagspolitik stand an diesem Abend im Fokus. Dabei ging es vorrangig um Formalien, Zeitplan und Organisation.

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, erwähnte die erfolgreichen sozialdemokratischen Projekte wie Umlage-Senkung, Förderung der Schulsozialarbeit, Ausbau der GRN Klinik Schwetzingen und der Comeniusschule sowie des Berufsschulzentrums Schwetzingen. Göcks Stellvertreterin Renate Schmidt unterstrich, dass es für eine sozialdemokratische Handschrift im Kreistag auch interessante Kandidatinnen und Kandidaten brauche, die vor Ort bekannt seien. Sie ermunterte daher die Anwesenden, frühzeitig das Gespräch mit engagierten Menschen zu suchen, die sich eine Kandidatur zum Kreistag vorstellen können.

Dr. Andrea Schröder Ritzrau, stellvertretende Kreisvorsitzende und selber Gemeinderätin wies an ihrem Thementisch darauf hin: “auch auf die Verpackung kommt es an“. Sie stellte daher erfolgreiche Projekte von SPD Ortsvereinen aus den vergangenen Kommunalwahlen vor. Das Rad nicht immer neu erfinden, sondern auch ‘Best Practise‘ Beispiele zu nutzen sei ein kluger Ansatz, so ihre Empfehlung für die Vorbereitungen auf die Wahlen 2019.

25.06.2018 in Ankündigungen

Chancen und Risiken in der digitalen Gesellschaft – Herausforderungen (nicht nur) für die Verwaltung

 

Über diese Herausforderung wollen wir diskutieren, am Mittwoch, den 18.07.2018 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus in Mühlhausen.

 

Veranstaltungsbeschreibung:

Durch die Digitalisierung in den öffentlichen Verwaltungen werden grundlegende Fragen zu den Aufgaben in Staat und Gesellschaft neu aufgeworfen. Wie soll die Beziehung zwischen Bürgern, der zivilgesellschaftlich organisierten Öffentlichkeit und der Wirtschaft auf der einen Seite und Staat und Verwaltung auf der anderen Seite gestaltet sein bzw. gestaltet werden? Wie kann die Verwaltung dem erhöhten Partizipationswunsch der Bürger gerecht werden ohne demokratische Legitimation einzubüßen?

Die Veranstaltung führt praktische Erfahrungen aus der Kommunalverwaltung zusammen mit aktuellen Forschungsergebnissen zur Umsetzung von open government data in bundesdeutschen Großstädten.

 

Prof. Dr. Uwe Hochmuth, Finanzwissenschaftler, ehem. Stadtkämmerer Karlsruhe; Dr. Michael Mangold, Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung e.V., Tübingen

 

24.06.2018 in Kommunalpolitik

„Veränderungen sind möglich"

 

Die Spitze des SPD Ortsvereins, vertreten durch Dominique Odar und den Vorsitzenden Holger Schröder, vertraten bei einem weiteren Bürgermeistertermin u.a. mit der Verkehrspolizei Mannheim die Interessen der Anwohner in der Unteren Mühlstraße.

Hierbei trugen wir die Anliegen der Anwohner und die der SPD erneut vor (hierzu Gemeinderundschau Nr.24) und drangen auf eine baldige und praktikable Umsetzung. Nach unserem Empfinden ist es nicht nur damit getan, auf die Aufhebung der Sperrung bei Dielheim zu warten (diese wurde zwischenzeitlich auch aufgehoben), denn eine zweite Sperrung dieser wichtigen Verkehrsverbindung ist ja bereits wieder in Aussicht. Auch ein „Abwarten“ in Sachen Hauptstraße (Fertigstellung im Frühjahr 2019) ist für die Anwohner keine wirkliche Hilfe, welche sofortige Verbesserungen verspricht. Deshalb drangen wir auf konkrete Maßnahmen.

Bereits recht konkret fiel die Entscheidung aus, dass wieder eine Messanzeigetafel aufhängt werde, die dann die Verkehrsströme nach Aufhebung der Sperrung der Kreisstraße zwischen Rauenberg und Dielheim aufzeichne. Mit diesen Daten könne anschließend ein, noch zu beauftragendes, Verkehrs-Ing.-Büro ein Verkehrskonzept erstellen, welches dem Gemeinderat zur weiteren Entscheidung vorgelegt werden würde.

Ein von uns und den Anwohnern eingebrachter verkehrsberuhigter Bereich ist grundsätzlich möglich, wenn hierfür die Voraussetzungen, wie eine überwiegende Aufenthaltsfunktion, gewährleistet ist (siehe § 42 Abs. 4 a (Zeichen 325/326) StVO). Dies führte Herr Kern von der Verkehrspolizei Mannheim detailliert aus und brachte auch gleich ein interessantes Urteil mit, welches die Behörde sogar verpflichtete, einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten (VG Koblenz 9.5.2011, Aktz. 4K932/10.KO). Hierbei war es von uns nie beabsichtig, den ganzen Straßenzug zu reglementieren, dies wäre auch gar nicht möglich gewesen. Es sollten eben nur die entsprechend belebten Punkte, wie dieser am Kuhschwanzbrunnen oder vor der Kirche, „beruhigt“ werden. Aufgrund der wiederholten Sperrung bei Dielheim, sprachen wir jedoch auch ein entsprechendes „Umleitungssystem“ an, damit die Untere Mühlstraße nicht allein einen Großteil der Fahrzeuge in den Stoßzeiten zu bewältigen hat. Hierzu bekamen wir auch etwas Zahlenmaterial. Hierbei wurde deutlich, dass im Zeitraum vom 19.04. – 26.04. 7267 Fahrzeuge diese – doch eher kleine – Straße passierten! Bgm. Spanberger teilte uns hierzu mit, dass es auch sein Ziel sei, dass eine vernünftige und tragbare Lösung für die Untere Mühlstraße unter Mithilfe der Verkehrsexperten und Anwohnern erstellt werde. Diese Konzeption solle bis Mitte 2019 erstellt sein, so dass diese bis zur nächsten Sperrung der Kreisstraße realisiert werden könne.

Von Seiten der Verwaltung wolle man jedoch weitere Möglichkeiten einer sinnvollen Verkehrsberuhigung prüfen. Hierzu gehörte u.a., dass Parkflächen gezielt markiert werden könnten (wobei dies bei der Pflasterung wieder schwierig sei. Man müsse dann andersfarbige Steine einsetzen). Ferner sollten die anstehenden Feste als temporäre Sperrung genutzt werden. Letztlich sollen auch Kontrollen durch den Vollzugsbeamten auch am Wochenende und in den Abendstunden erfolgen.

Sehr erfreulich war es, als uns Bgm. Spanberger etwas später per Mail bereits mitteilen konnte, dass die Firma Niantic, Inc. Sich gemeldet hatte. Diese teilte mit, dass der Pokémon GO Standort beim "Kuhschwanzbrunnen" gelöscht wird. Darüber freuen wir uns im Sinne der Anwohner sehr.

Wie wir während des Gesprächs bereits den Anwesenden mitteilten, wollen wir uns nochmals für die offene und konstruktive Gesprächsbereitschaft bedanken. Dieser Dank gilt gleichermaßen der Verwaltung, Herrn Bürgermeister Spanberger und Herrn Kern von der Verkehrspolizei Mannheim.

Für den OV: Holger Schröder

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