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Für den Ortsverein: Holger Schröder
Stellungnahme zum Haushalt 2024
Der Bürgermeister, wie auch die CDU-Fraktion, sahen viele "Schatten", als ersterer den Haushaltsplan für das Jahr 2024 in den Gemeinderat einbrachte. Sicher ist richtig, dass die Kommunen immer mehr Aufgaben erhalten und hierfür auch weite Teile der Kosten tragen müssen. Eine stetige Aufgabenverdichtung trifft dabei auf einen Fachkräftemangel, der auch die Gemeinde Mühlhausen betrifft. Diese Sorgen haben bereits mehrere Kommunen im Oktober 2022 in einem Schreiben an Ministerpräsidenten Wienfried Kretschmann zum Ausdruck gebracht. An dieser Stelle ist hauptsächlich das Land in der Pflicht, denn über die finanzielle Unterstützung der Kommunen zur Erfüllung ihrer Aufgaben entscheiden die Länder. Der Bund darf die Kommunen nicht direkt unterstützen. Er muss sich darauf verlassen, dass die Länder diese Mittel an die Kommunen weiterleiten.
Die SPD ist der festen Überzeugung, dass wir es uns nicht leisten, dass die Gesamtgemeinde Mühlhausen mit den aktuellen Entwicklungen nicht Schritt halten kann. Denn gerade in Zeiten bildungspolitischer Weiterentwicklung, der Gestaltung der sozial-ökologischen Transformation oder der Schaffung bezahlbaren Wohnraums, muss unsere Gemeinde handeln und zugleich handlungsfähig sein.
Am Donnerstag, den 18. April 2024 fand die Gemeinderatssitzung mit den Haushaltsreden der Fraktionen zum eingebrachten Haushalt 2024 statt. Auch in diesem Jahr einigten sich alle Fraktionen darauf, es bei einer 5-minütigen Rede zu belassen und die vollständigen Stellungnahmen wieder zu Protokoll zu geben. Es sei vorweggesagt, dass der Haushalt von allen Fraktionen angenommen wurde. Den Ängsten vor den großen anstehenden Aufgaben begegnete der SPD-Fraktionsvorsitzende Holger Schröder mit seiner Haushaltsrede.
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Bundesregierung legt Pläne für gesetzliche Rente vor
Lars Castellucci: „Gutes Signal für alle zukünftigen Rentnerinnen und Rentner“
Bundesminister Hubertus Heil hat am 5. März in Berlin die Pläne der Bundesregierung für die gesetzliche Rente vorgelegt. Unter anderem soll das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert werden und die Renten so auch weiterhin mit den Löhnen steigen. Das gesetzliche Renteneintrittsalter wird nicht angehoben. „Damit löst die SPD ein, was sie schon im Wahlkampf versprochen hat“, so Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter für Rhein-Neckar.
„Das Rentensystem steht aktuell dank der positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und einer Rekordzahl an Beschäftigen gut da. Mit dem Rentenpaket II sorgen wir dafür, dass sich auch in Zukunft niemand Sorgen um seine Rente machen muss und das Rentenniveau nicht unter 48 Prozent sinkt. Das ist ein gutes Signal für alle zukünftigen Rentnerinnen und Rentner. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich im Alter auf eine sichere Rente verlassen können. Das gilt auch für junge Menschen, die jetzt ins Arbeitsleben starten. Mit unserer Rentenpolitik sorgen wir dafür, dass Arbeit sich auch in der Rente auszahlt. Das ist Politik für die arbeitende Mitte!“, so Castellucci.
Abschließend erteilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Plänen für die Anhebung des Renteneintrittsalters weiterhin eine klare Absage: „Für viele Menschen würde das eine Rentenkürzung bedeuten. Stattdessen müssen wir die Menschen dabei unterstützen, dass sie auch gesund und fit bis zum Rentenalter arbeiten können. Dazu gehören gute Arbeitsbedingungen genauso wie die Investition in Rehabilitation und Prävention. Die SPD ist der Garant dafür, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht über 67 hinaus steigt. Damit löst Bundeskanzler Olaf Scholz eines seiner zentralen Wahlversprechen ein: Er ist der Kanzler für stabile Renten!“
Jahreshauptversammlung der SPD-Mühlhausen mit Ehrungen und Neuwahlen
In politisch unübersichtlichen Zeiten und zudem im Vorfeld der Kommunal- und Europawahl fand am 13.März in Rettigheim die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach statt. Politische Themen zur Diskussion gab es daher eigentlich genug, doch auch anlässlich der Wahlen zum Vorstand des Ortsvereins galt es Entscheidungen zu treffen und schließlich auch Anerkennung jenen zu zollen, die durch ihre langjährige Mitgliedschaft und ihr Engagement die wichtige politische Arbeit vor Ort am Leben erhalten. Denn man teilt im Ortsverein die Ansicht des Bundespräsidenten, der von der Kommunalpolitik als „Herzkammer der Demokratie“ spricht.
Bei so zahlreichen Anlässen und Gründen war es für die Co-Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau eine Selbstverständlichkeit gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Holger Schröder die Runde zu begrüßen.
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Windräder in Mühlhausen - unsere Position
Erst kürzlich (19.03.24) erklärte im ZDF-Interview der Klima-Experte Prof. Anders Levermann, dass der globale Klimawandel jetzt da ist. Er bezog sich hierbei auf die Ausführungen der WMO-Generalsekretärin (Weltorganisation für Meteorologie) Celeste Saulo, die im vergangenen Jahr einen „Roten Alarm“ ausgerufen hatte, da die Temperaturen der Ozeane in bedenklichem Maße gestiegen sind.
Mit diesen wissenschaftlich belegten Fakten geht nun die Notwendigkeit einher, dass grundsätzlich ein Strukturwandel erfolgen muss. Letztendlich heißt das, dass wir uns keine Kämpfe mehr gegen Erneuerbare Energien bzw. kein Bremsen mehr erlauben können. Nicht in der Europäischen Union, nicht in Deutschland und eben auch nicht hier vor Ort in unserer Heimat Mühlhausen.
In diesem Zusammenhang wird oftmals das große Wort der Solidarität gebraucht. Leider kennen nicht alle politischen Akteure in der großen, wie auch in der kleinen Politik, die wahre Bedeutung dieses Begriffs. Im Gegenteil sie wird sogar recht flexibel und nur zum eigenen Vorteil ausgelegt. Solidarität bedeutet in dieser Frage eben auch, dass die sozial-ökologische Energiewende eben nicht nur von den nördlichen Bundesländern allein gestemmt werden kann. Es bedeutet eben auch, dass Stromtrassen vom Norden in den Süden geführt und auch die entsprechenden Umspannwerke gebaut werden müssen. Auch diese können nur an bestimmten Stellen stehen bzw. an bestimmten Strecken gebaut werden. Auch hierfür ist Solidarität notwendig, da es wiederum andere Gemeinden gibt, die diese „Lasten“ tragen.
Vorrangig begrüßt die SPD Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach die sozial-ökologische Wende unserer Energiepolitik! Ein wichtiges Element dieser energiepolitischen Wende ist der Ausbau der Windkraft. Die konkrete Ausweisung muss dabei fachlich unter Einbezug aller relevanter Stellen sorgfältig vorbereitet und die Bevölkerung frühzeitig informiert werden, damit sich die betroffene Bevölkerung eine Meinung zum Vorhaben bilden kann und einmal getroffene Entscheidungen auch im Nachhinein anerkannt werden. Dies ist leider in der kürze dieses Verfahrens nur suboptimal abgebildet worden und muss – sofern die Gemeinde sich die Möglichkeiten der Mitwirkung offenhält – noch erfolgen.
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SPD-OV Mühlhausen gestaltet den Internationalen Frauentag mit
Anlässlich des Internationalen Weltfrauentags am 08. März war die SPD gleich mit zwei Referent/-innen vor Ort, um das ausrichtende Café Mulin in Mühlhausen zu unterstützen.
Zunächst referierte unsere Kreisrätin Christiane Hütt-Berger über das Thema Gewalt an Frauen und welche Hilfs- und Unterstützungsangebote ihnen zur Verfügung stehen. Hierbei ging sie sowohl auf Angebote der Bundesebene, wie auch auf Initiativen des Kreises ein. Letztere bauen ihre Angebote im Rhein-Neckar-Kreis nun mit mehr als 500.000 € aus (Frauenhäuser, Schutzwohnungen, sowie Beratungsangebote).
Der SPD Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende Holger Schröder referierte gemeinsam mit der Grünen GR'in Rebecca Opluschtil zur Bedeutung der anstehenden Kommunal- und Europawahlen. Sie hoben darauf ab, welch große Bedeutung die aktive Teilhabe in und für unsere Demokratie hat, ohne diese schließlich auch viele Initiativen vor Ort gar nicht möglich wären - egal ob das Café Mulin selbst oder in Vereinen.
Ein herzlicher Dank geht an die MundWerkStatt Rauenberg und das Team des Café Mulin! Ein besonderer Dank geht jedoch auch an die mutigen Frauen aus Afghanistan, Syrien, Irak und der Ukraine, die uns mit ihren Lebensgeschichten ihre Rolle als tatkräftige Frauen aufgezeigt haben, und wie ihre Kameradinnen immer noch bzw. wieder unter unterdrückerischen Regimen leiden bzw. weiterhin Krieg erdulden müssen.
Das Kommunalwahlprogramm der SPD – Bildung, Pflege und Gesundheit
In unserer Reihe zum Kommunalwahlprogramm unseres SPD-Ortsvereins Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach haben wir stets auf die engen Verknüpfungen der politischen Themenfelder verwiesen. Auch auf die großen Zeithorizonte der Planung, wie sie von Seiten der Fachwissenschaften unstrittig im Bereich Bildung, Pflege und Gesundheit erforderlich sind. Zur Orientierung im turbulenten politischen Alltag dienen uns hierfür die Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität, die wir anders buchstabieren als die politischen Mitbewerber. Dies haben wir in unserem Kommunalwahlprogramm ausführlich erläutert und für die einzelnen Themenbereiche im Detail ausgeführt (siehe hierzu auf dieser Seite unter dem Reiter „Wahl2024“).
Für den Bereich der Bildung bedeutet dies, für alle Bevölkerungsgruppen den Zugang zu allen Stufen der Bildung, von der Kita, über den Kindergarten, zur Schule und weiterführende Bildungsstationen, unentgeltlich zu gestalten. Daher haben wir uns auch sehr früh gegen die Anhebung der Kindergartengebühren ausgesprochen, die wir für ein völlig falsches Handeln betrachten. Einkommensschwächere Haushalte werden hierdurch zusätzlich belastet, die Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder und Jugendlichen eingeschränkt und damit die Freiheit für ganze Bevölkerungsgruppen gemindert.
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Jahreshauptversammlung mit anschließender Nominierungskonferenz
Liebe Genossinnen und Genossen,
es ist nun wieder so weit, die nächste Jahreshauptversammlung mit Wahlen des Vorstands steht an.
Die Jahreshauptversammlung findet daher am Mittwoch, den 13. März 2024, um 19.00 Uhr im Clubhaus des TSV Rettigheim (Schönblick 1), statt. Ich freue mich darauf, möglichst viele Genossinnen und Genossen hierzu begrüßen zu dürfen! Als Gast hat sich unsere Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau angekündigt, welche zusammen mit mir auch die Ehrungen an diesem Abend durchführen wird.
Im Anschluss lade ich euch für 20.30 Uhr zu einer weiteren Nominierungskonferenz ein, in welcher wir ggf. neue Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl nachnominieren.
Für den Vorstand: Holger Schröder und Michael Mangold
Zukunftgerechtes Bauen geht auch in Mühlhausen - sozial & ökologisch
Die Themen und Arbeitsbereiche der Gemeinde Mühlhausen sind zwar alle in irgendeiner Art und Weise verknüpft, die Themen Wohnen und Wohnungsbau, Soziales, Kommunalfinanzen, Gemeindeentwicklung und Klima bzw. Umwelt jedoch in ganz besonderem Maße. Der SPD Ortsverein Mühlhausen-Rettigheim-Tairnbach hat daher bereits im Frühjahr 2023 begonnen ein Programm zu erarbeiten, das diese engen Verbindungen berücksichtigt. Wir sind daher davon überzeugt, dass man nicht in verantwortungsvoller Weise mit Forderungen wie „bauen, bauen, bauen“ unsere Wohnungsbaupolitik betreiben kann, wie das Mitbewerber fordern. Diese Orientierung war bereits vor Jahrzehnten falsch und ist heute völlig abwegig. Soziale, ökologische und Gründe der längerfristigen Gemeindeentwicklung sprechen gegen derartig kurzfristiges Denken. Diese Kurzfristorientierung ist vielmehr mitverantwortlich für aktuelle Probleme in Umwelt und Klima, aber auch im sozialen Bereich.
Wir haben uns auch mit Hilfe von zwei Fachveranstaltungen – in Mauer und in Mühlhausen im letzten Jahr – näher mit den Problemlagen und möglichen Lösungen für die Gemeinde beschäftigt. Bevor wir fachlich an die Themen herantreten, ist uns jedoch die eigentliche Zielsetzung der Kommunalpolitik wichtig: Die Bürgerinnen und Bürger sollen selbstbestimmt und mit gleichen sozialen Chancen in der Gemeinde leben können. Hierfür ist solidarisches Handeln erforderlich, da nicht alle Bevölkerungsgruppen über die gleichen Ausgangschancen, beispielsweise im Wohnungsbau, aber auch in Bildung, Mobilität und Versorgung im Alter, verfügen.
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Einladung zur Nominierungsversammlung des SPD-Ortsvereins anlässlich der Kommunalwahlen am 09.06.2024
Hiermit laden wir alle Freundinnen und Freunde, Bewerberinnen und Bewerber sowie Mitglieder zur Nominierungsversammlung zur Aufstellung der Kommunalwahllisten der SPD am 21.02.2024 ins Clubhaus des TSV Rettigheim (Schönblick 1), nach Rettigheim ein.
Folgende Tagesordnungen werden vorgeschlagen:
A. Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
B. Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD-Liste für die Ortschaftsratswahl 2024 in Tairnbach
1. Konstituierung
- Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
- Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
- Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer:innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
- Wahl von zwei Vertrauensleuten
- Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Zählkommission
- Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder
2. Wahl
- Einbringung des Listenvorschlages des Vorstands und des Wahlverfahrens
- Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten einschließlich Ersatzkandidatinnen und Ersatzkandidaten
- Beschlussfassung über das Nachrücken von Kandidatinnen und Kandidaten bei Ausfall einer Kandidatin oder eines Kandidaten
3. Sonstiges
C. Nominierungsversammlung zur Aufstellung der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl 2024 in der Gesamtgemeinde Mühlhausen
1. Konstituierung
- Wahl der Versammlungsleiterin/des Versammlungsleiters
- Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
- Wahl zweier wahlberechtigten Teilnehmer:innen der Versammlung zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung
- Wahl von zwei Vertrauensleuten
- Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Zählkommission
- Feststellung der Zahl der stimmberechtigten Mitglieder
2. Wahl
- Einbringung des Listenvorschlages des Vorstands und des Wahlverfahrens
- Vorstellung der Bewerberinnen und Bewerber
- Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten einschließlich Ersatzkandidatinnen und Ersatzkandidaten
- Beschlussfassung über das Nachrücken von Kandidatinnen und Kandidaten bei Ausfall einer Kandidatin oder eines Kandidaten
3. Sonstiges
D. Vorstellung der Eckpfeiler des Wahlprogramms und der Ausgestaltung des Wahlkampfes mit anschließender Aussprache.
E. Anregungen / Sonstiges / Termine (Bilder)
Mit dieser Einladung gilt auch eine eventuell erforderlich werdende kurzfristige Einladung zur Nachnominierung von Kandidatinnen und Kandidaten als fristgerecht im Sinne des Statuts.
Für die SPD: Holger Schröder
(Vorsitzender)
- [07.02.2024]
- Auch vor Ort ist und bleibt die SPD Programmpartei – Fest im Blick die Entwicklung unserer Gesamtgemeinde Mühlhausen.
- [04.02.2024]
- Landwirte streiken – warum?.
- [23.01.2024]
- Bericht aus dem Gemeinderat - Die Schulen dominierten die Tagesordnung der Dezembersitzung.
- [07.01.2024]
- Bericht aus dem Gemeinderat - Integrationsarbeit vorgestellt.
- [22.12.2023]
- Monatstreff der SPD mit MdB Dr. Lars Castellucci.
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