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Deutschland wählt radikal rechts – Die SPD steht kämpferisch dagegen

Wahlen

Unser Neumitglied Johanna Hassfeld (links) mit Martin Schulz und Karin Hassfeld (rechts)

(von Gerhard Engelsberger (Dielheim), mit überarbeitetem Zahlenmaterial und Ausführungen für Mühlhausen von Holger Schröder)

Über 61,7 Millionen waren zur Wahl gerufen. 76 % davon haben am vergangenen Sonntag gewählt, in Mühlhausen sogar beachtliche 82,19 %. Die Wahl ist nicht so verlaufen, wie sich das die SPD vorgestellt hatte. Martin Schulz, ein Visionär mit 20 Jahren Erfahrung in Europa, einem überzeugenden Programm und einem guten Team – es war bei allen in den Medien hervorgehobenen Gemeinsamkeiten eine kaum lösbare Aufgabe. Raum für radikale Parteien.

Große Koalitionen stärken die kleineren Parteien. Doch dass Deutschland sichtbar nach rechts und damit in die schlimme Vergangenheit driftet, das hätten wir in dieser Größenordnung nicht erwartet. Wir hatten darauf vertraut, dass sich die Demokratie und ihre „Spielregeln“ durchsetzen. Wir halten den „Wahlerfolg“ der AfD für tragisch, hatten doch die Niederlande und Frankreich hoffnungsvollere Signale gesendet. Wer Nationalismus fordert, bekommt nach aller Erfahrung in Europa in den letzten zwei Jahrhunderten keinen Aufschwung, sondern Elend, Europa-Feindlichkeit und Konfrontation. Das heißt: Arbeitsplatzverlust, Wirtschaftskrise, Fremdenhetze und Angst.

Umso mehr danken wir als SPD bundesweit, im Südwesten und auch in Mühlhausen allen, die die SPD gewählt und Dr. Lars Castellucci wieder das Mandat für den Bundestag gegeben haben.

In Mühlhausen waren es 1.050 Erststimmen für Lars Castellucci und somit prozentual sogar etwas mehr, als das Ergebnis von vor vier Jahren, was angesichts des Bundestrends und des Ergebnisses des CDU-Bewerbers, der 13,39 %-Punkte weniger als vor vier Jahren hat, beachtlich ist. Auch bei den 782 Zweistimmen-Wählern bedanken wir uns.


Der Wahlkampf lief aus unserer Sicht eigentlich gut. Am 19. September hat uns der Zuspruch, die Ermutigung durch zweitausend vor allem junge Menschen auf dem Uniplatz in Heidelberg begeistert. Das ist die Zukunft.

In der vergangenen Woche konnten wir mit Walter Glaser bereits ein Neumitglied begrüßen, der von Malu Dreyer das Parteibuch überreicht bekam. Noch am Wahlabend traten zwei weitere Mühlhäuser der Sozialdemokratie bei. So ist Johanna Hassfeld (im Bild) unser momentan jüngstes Mitglied und konnte sich, zusammen mit ihrer Mutter Karin, ein Selfie mit unserem Parteivorsitzenden Martin Schulz in Heidelberg ergattern. [so Schröder]

[...]

Und doch gehen wir mit dem AfD-Erfolg in eine Zeit, die den Schmusekurs der CDU mit den Vorschlägen der SPD vergessen lässt. Nach NPD und REPs stehen wir neu vor einer Auseinandersetzung mit dem „rechten Rand“. Wir werden uns neu für Demokratie und gegen Nationalismus einsetzen. Wir sind bereit zu jedem Kampf für die Demokratie. Kein Schmusekurs mit „Rechts“. „Rechts“ hat immer erst getan, was „Rechts“ denkt: An der Macht: Der rechts-nationale „Rand“ war in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg in etwa immer gleich groß. Ob wir die rechtsnationalen Wählerinnen und Wähler gewinnen können? Wenn nicht, dann werden wir sie in den nächsten Jahren deutlich ins „Aus“ stellen, wenn sie es nicht schon selbst tun. Die demokratischen Parteien haben zu spät gemerkt, was droht. Nun sollten sie ehrlicher, unvoreingenommen deutlicher fest beieinander bleiben. Wir brauchen die Nationalisten nicht. Sie machen kaputt, was die Demokraten aufgebaut haben.

Hinter dieser Einsicht bleibt das Ergebnis der „etablierten Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) fast zweitrangig.

[...]

Wir haben gelernt: Es reicht nicht, die wesentliche Arbeit in Ministerien zu machen. Es reicht nicht, die besseren Ideen für die Zukunft zu haben. Es reicht nicht, einen absolut überzeugenden Kanzlerkandidaten und ein qualifiziertes Team zu haben. Wir haben daraus gelernt.

Die SPD setzt auf die Zukunft, auf ein Team auch mit vielen jungen Frauen und Männern, auf die Begeisterung für Politik und die Vielfalt der Möglichkeiten. Die SPD setzt darauf, dass langfristig an der Gerechtigkeit in vielen – heute noch offenen Bereichen – kein Weg vorbei führt. Die SPD hat die neuen Ideen. Im Gegensatz zur CDU, die sich nun mit längst schon kolportierten, peinlich strittigen Koalitionen herumstreiten muss. Abgesehen von der AfD, die mit alten Vorurteilen punktet, oder der FDP, die in die Regierung möchte. Wir werden unsere Vision und unsere konkreten Vorschläge überzeugend aus der Opposition einbringen. Wir werden jede Art von Farbenkoalition mit der Wirklichkeit stellen: Wir haben Zeit.

Und wer unsere politische Arbeit mitgestalten will, kann gerne mitmachen. Wie bereits oben erwähnt sind am Wahlabend viele Menschen in die SPD eingetreten – auch in Mühlhausen. Machen auch Sie mit: mitmachen.spd.de

 
 

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